Bau-Turbo – schneller Bauen

Wohnungsmangel ist ein zunehmendes Problem in deutschen Städten und Ballungsgebieten. In großen Städten wird es immer teurer, eine Wohnung zu mieten oder zu kaufen. Ein Grund dafür ist, dass zu wenig gebaut wird. Die Vorbereitung und Bewilligung von Bauvorhaben nimmt in der Bundesrepublik zu viel Zeit in Anspruch. Wir müssen deutlich schneller werden, insbesondere, wenn es darum geht, Wohnraum zu schaffen. Und hier kommt der Bau-Turbo ins Spiel! Das Ziel des Bau-Turbo-Gesetzes ist die Beschleunigung des Wohnungsbaus sowie die finanzielle Entlastung von Verwaltung, Unternehmen und Bürgern. Mit dem Bau-Turbo wird es so schnell gehen, wie noch nie! 

Was ist das Bau-Turbo-Gesetz? 

Das neue Bau-Turbo-Gesetz (bzw. der Entwurf) bezieht sich auf die jüngsten gesetzgeberischen Maßnahmen, die darauf abzielen, den Bauprozess durch die Vereinfachung bürokratischer Verfahren und die Verkürzung der für die erforderlichen Genehmigungen und Zulassungen benötigten Zeit zu beschleunigen. Mit diesem Gesetz soll auf die wachsende Nachfrage nach Infrastrukturentwicklung und nicht mehr bezahlbarer Wohnraum auf dem Wohnungsmarkt reagiert werden – oft als Reaktion auf Wohnungsknappheit oder wirtschaftliche Ankurbelungsmaßnahmen. 

Durch die Straffung der regulatorischen Hürden zielen die Turbo-Gesetze darauf ab, die Entwicklung der Innenstädte zu beschleunigen und gleichzeitig die Sicherheits- und Qualitätsstandards zu wahren. Dies kann die Integration von Technologien für die Bearbeitung von Genehmigungen beinhalten, Anreize für nachhaltige Baupraktiken bieten oder Schnellverfahren für Gebäude, Grundstücke und Innenbereiche einführen, die bestimmte Kriterien erfüllen. Insgesamt zielt dieses Gesetz darauf ab, die Bauprozesse zu beschleunigen, um sich an die sich schnell ändernden städtischen und wirtschaftlichen Anforderungen anzupassen und so das Wachstum zu fördern und den kritischen Infrastrukturbedarf zu decken. 

Der Beschluss des Gesetzentwurfs durch das Bundeskabinett erfolgte am 18. Juni 2025. Derzeit befindet er sich im parlamentarischen Verfahren. Die Wirksamkeit ist für Herbst 2025 anvisiert. Die Sonderregelung ist zunächst bis zum Ende des Jahres 2030 begrenzt auf diese Weise gültig. Das Bundesbauministerium wird im Rahmen einer Evaluation bis Ende 2029 die Wirksamkeit der neuen Regelungen prüfen, insbesondere, ob sie zur Schaffung neuen Wohnraums beitragen. 

Vorteile vom Bau-Turbo 

Diese neue Sonderregelung (Paragraf 246e Baugesetzbuch) und andere damit zusammenhängende Änderungen erlauben umfangreiche Abweichungen vom Bauplanungsrecht. Dies bedeutet, dass Städte und Gemeinden über die Entscheidung bezüglich der Nutzung dieser Mittel in vollem Umfang selbst bestimmen können. Die Aufstellung eines Bebauungsplans ist in Ihrem Fall nicht erforderlich. Dies spart nicht nur Kosten, sondern auch viel Zeit. Die Erstellung eines Bebauungsplans erfordert in der Regel einen zeitintensiven Prozess, der oft mehrere Jahre in Anspruch nimmt. 

Als erster Vorteil fällt einem natürlich gleich die Bürokratie ein. Weitere Vorteile sollen sein: 

• Beschleunigte Genehmigungsverfahren: Die beschleunigten Genehmigungsverfahren sind ein wichtiger Faktor für den reibungslosen Ablauf des Projekts. Bestimmte Wohnbauprojekte können künftig auch ohne klassischen Bebauungsplan genehmigt werden (vgl. § 246e BauGB, Baugesetzbuch). Die geltenden Vorschriften des Planungsrechts sollen bis zum Jahr 2030 dahingehend angepasst werden, dass sie die Errichtung zusätzlicher Wohnungen ermöglichen. 

• Günstigere Baukosten: Bebauungspläne können Jahre dauern und das soll in Zukunft deutlich verkürzt werden. Wird seitens der Gemeinde der Entschluss getroffen, den Bau-Turbo anzuwenden, so ist es möglich, innerhalb eines Zeitraums von zwei Monaten einen Bebauungsplan zu ersetzen. Verkürzte Planungszeiten und vereinfachte bürokratische Prozesse ermöglichen eine Kostenreduktion im Bauwesen. 

• Mehr Nutzungsmöglichkeiten: Die Umwandlung von Gewerberäumen in Wohnraum sowie die Erweiterung von Wohngebäuden durch Anbauten soll in Zukunft einfacher werden. Die Strategie besteht darin, den vorhandenen Wohnraum effizienter zu nutzen. In Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt wird auch der sogenannte Umwandlungsschutz um fünf Jahre verlängert. 

Dürfen wir jetzt einfach alles bauen? 

Ein ganz klares NEIN! Diese Annahme trifft nur bedingt zu. Die Implementierung des sogenannten Bau-Turbo hat keine Auswirkungen auf die obligatorische Durchführung eines bauaufsichtlichen Verfahrens, dessen Spezifikationen in der jeweiligen Landesbauordnung definiert sind. Darüber hinaus sind die materiellen Vorgaben der jeweiligen Landesbauordnung, d. h. die landesrechtlichen Regelungen zu Abstandsflächen, Brandschutz oder Standsicherheit, zu berücksichtigen. Inwiefern Projekte des Bau-Turbo-Gesetzes die Stadtentwicklung, Bauordnung und Wohnungswirtschaft beeinflussen wird, ist noch abzuwarten. Denken wir bloß mal an die Mietpreisbremse, die eigentlich nicht wirklich funktioniert und trotzdem für weitere vier Jahre verlängert wurde. 

Eines ist aber klar: Der Bau-Turbo wird den Wohnungsbau in den Gemeinden zwar beschleunigen, aber er wird nicht alle Probleme lösen. Die hohen Zinsen, die teuren Baumaterialien und der Mangel an Fachkräften sind nach wie vor ein großes Problem. Auch der Mangel an Bauland in beliebten Städten lässt sich so nicht beheben. Kommunen müssen die neuen Möglichkeiten unbedingt nutzen, um erfolgreich zu sein. Weitere Antworten zu Baugenehmigungen, zu Umwelt und Lärmschutz und zu Paragraf 246e gibt es hier. 

Der Bau-Turbo ist eine großartige Neuigkeit, die hoffentlich den Weg für noch mehr Tempo im Bereich bezahlbarer Wohnungsraum und für mehr Mietwohnungen ebnet. Und kombiniert mit nachhaltigen Baumaterialien sind wir auf dem richtigen Weg.